§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über Webdesign-, Hosting-, Wartungs- und Support-Leistungen zwischen
  Loui Augst Webdesign
  Lessingstraße 29b, 02689 Wehrsdorf
  USt-ID: DE368574241
– nachfolgend „Auftragnehmer“ –
und
  dem jeweiligen Unternehmer (B2B) als „Auftraggeber“.
(2) Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsabschluss
(1) Grundlage ist jeweils ein schriftliches, digital unterzeichnetes Angebot, in dem Preis, Teilrechnungen, Leistungsumfang, Hosting-Optionen etc. festgehalten sind.
(2) Mit digitaler Unterzeichnung des Angebots (PandaDoc) durch den Auftraggeber gilt das Angebot als angenommen und der Vertrag geschlossen.

§ 3 Leistungsumfang
Der Auftragnehmer erbringt folgende Standardleistungen, sofern im Angebot nicht abweichend geregelt:

• Konzeption (Designentwurf)

• Realisierung (Programmierung der Website)

• Hosting auf einem Server eines Drittanbieters

• Wartung & Support (kleinere Änderungen, textliche/bildliche Anpassungen)

§ 4 Subunternehmer
(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Erbringung ganzer oder anteiliger Leistungen durch geeignete Subunternehmer ausführen zu lassen.
(2) In diesem Fall bleibt der Auftragnehmer gegenüber dem Auftraggeber in vollem Umfang verantwortlich und Ansprechpartner für die Leistungserbringung.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt sämtliche für die Erstellung erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos o. Ä.) rechtzeitig, digital und frei von Rechten Dritter zur Verfügung.
(2) Ergibt sich während Testphasen ein Mangel, so hat der Auftraggeber diesen in Textform zu beschreiben. Der Auftragnehmer liefert binnen 14 Werktagen eine korrigierte Version.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die im Angebot genannten Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gesetzlichen MwSt.
(2) Stundensatz für Mehr-/Mindermengen: € 38,00 (inkl. MwSt.) pro Personenstunde.
(3) Zahlungsplan: 50 % Anzahlung nach Vertragsschluss; Restzahlung bei Abnahme.
(4) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.
(5) Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen von 5 % p. a. sowie Mahngebühren von € 4,00 pro Mahnung.

§ 7 Hosting-SLA
(1) Verfügbarkeit (Uptime) ≥ 99 % im Jahresmittel. Max. zusammenhängende Ausfallzeit: 12 Stunden.
(2) Überschreitet die zusammenhängende Ausfallzeit 12 Stunden, entfällt die Hosting-Vergütung für den betreffenden Monat.
(3) Reaktionszeit bei Störungsmeldung: innerhalb von 48 Stunden (ausschließlich Geschäftszeiten).
(4) Backups erfolgen bei jeder Änderung an der Website.

§ 8 Abnahme und Gewährleistung
(1) Die Abnahme gilt als erteilt, wenn der Auftraggeber nicht binnen 10 Werktagen nach Fertigstellung wesentliche Mängel rügt oder die Website produktiv nutzt.
(2) Gewährleistung bei Programmierfehlern: 9 Monate.
(3) Gewährleistung bei Hostingfehlern: 2 Monate.
(4) Mangelansprüche verjähren nach Ablauf der jeweiligen Frist.

§ 9 Haftung
(1) Höchstmögliche Haftung: begrenzt auf die Höhe der Auftragssumme.
(2) Haftung nur für direkte Schäden; Folgeschäden sind ausgeschlossen.
(3) Ausgenommen von der Haftungsbeschränkung sind:
  a) Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  b) Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
  c) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz
(4) Schadenersatzansprüche des Auftraggebers müssen innerhalb einer Frist von sechs Monaten ab Schadenseintritt geltend gemacht werden. Der Beweis des Schadens sowie des Verschuldens seitens Loui Augst Webdesign obliegt dem Auftraggeber.

§ 10 Übertragung von Nutzungsrechten und Eigentumsvorbehalt
(1) Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Zahlung die einfachen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an den erstellten Leistungen für Online-, Print- und Filmverwendung ein.
(2) Exklusive Nutzungsrechte können gegen Aufpreis und schriftlicher Vereinbarung übertragen werden.
(3) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben sämtliche Arbeitsergebnisse im Eigentum des Auftragnehmers.

§ 11 Kündigung
(1) Dieser Vertrag läuft unbefristet in Bezug auf Hosting, Wartung und Support.
(2) Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende ordentlich kündigen.
(3) Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund ist jederzeit möglich. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Auftraggeber mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug gerät oder seine Mitwirkungspflichten nachhaltig verletzt.
(4) Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt, die Webseite zu deaktivieren oder den Zugriff zu sperren, bis der Rückstand ausgeglichen ist.
(5) Erfolgt eine Kündigung nach Absatz (3), erfolgt eine anteilige Abrechnung bereits erbrachter Leistungen bis zum Zeitpunkt der Kündigung. Der Auftragnehmer übergibt dem Auftraggeber unverzüglich die bis dahin erstellte Version der Website in einem gängigen Format (z. B. ZIP-Archiv mit Webseitendaten und Datenbank-Export).

§ 12 Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln, zeitlich unbegrenzt.
(2) Diese Verpflichtung gilt auch für Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Datenschutz
(1) Der Auftragnehmer verweist auf seine Datenschutzerklärung:
  https://oberlausitz-webdesign.de/datenschutz
(2) Dort sind Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung geregelt.

§ 14 Zustellungsvereinbarung
(1) Erklärungen, Anzeigen, Kündigungen und sonstige Mitteilungen müssen in Textform erfolgen und gelten als zugegangen, wenn sie an die im Angebot oder in der Korrespondenz zuletzt angegebene E-Mail-Adresse gesandt wurden.
(2) Auf Verlangen einer Partei kann eine Sendung per Einschreiben oder Zustellungsnachweis vereinbart werden; in diesem Fall gilt sie mit Einlieferung als zugestellt.

§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
(3) Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht Bautzen.